Swiss Passport

Frage 26 von 350 · Das Bundesparlament

Wer beschliesst auf Bundesebene neue Gesetze?

Richtige Antwort: C

  1. Adas Bundesgericht
  2. Bdie Präsidentinnen und Präsidenten der Parteien
  3. Cder Nationalrat und der Ständerat und das Volk (Referendum)
  4. Ddie Bundeskanzlei

Warum

Nationalrat und Ständerat beschliessen neue Gesetze. Mit dem Referendum kann das Volk danach noch darüber abstimmen und hat so das letzte Wort.

Häufige Fehler

A: das Bundesgericht
Das Bundesgericht wendet Gesetze an. Es beschliesst keine neuen Gesetze.
D: die Bundeskanzlei
Die Bundeskanzlei unterstützt den Bundesrat und organisiert Abstimmungen. Gesetze beschliesst sie nicht.

Thema

Was das Parlament tut

Die wichtigste Aufgabe der Bundesversammlung ist die Gesetzgebung. Nationalrat und Ständerat beraten und beschliessen die Gesetze des Bundes. Beide Kammern müssen einem Gesetz zustimmen. So beschliesst das Parlament den Grossteil der neuen Gesetze. Der Bundesrat schlägt Gesetze vor, aber er beschliesst sie nicht. Das Bundesgericht wendet Gesetze an, macht sie aber nicht.

So funktioniert der Staat · Das Bundesparlament

Quellen

Offizielle Frage des Kantons Zürich (Gemeindeamt, Stand Mai 2025). Erklärung: Swiss Passport.