Wer beschliesst ein Grossteil der neuen Gesetze auf Bundesebene?

Die meisten Gesetze werden vom Parlament beschlossen und nicht vors Volk gebracht. Nur wenn das Referendum ergriffen wird, stimmt das Volk ab.

Häufige Fehler

D: der Bundesrat

Der Bundesrat schlägt Gesetze vor und setzt sie um. Beschliessen muss sie aber das Parlament.

B: die Kantone

Die Kantone machen kantonale Gesetze. Bundesgesetze beschliesst das Bundesparlament.

Was das Parlament tut

Die wichtigste Aufgabe der Bundesversammlung ist die Gesetzgebung. Nationalrat und Ständerat beraten und beschliessen die Gesetze des Bundes. Beide Kammern müssen einem Gesetz zustimmen. So beschliesst das Parlament den Grossteil der neuen Gesetze. Der Bundesrat schlägt Gesetze vor, aber er beschliesst sie nicht. Das Bundesgericht wendet Gesetze an, macht sie aber nicht.

So funktioniert der Staat · Das Bundesparlament

Quellen

• stadt-zuerich.ch
• parlament.ch
• ch.ch

Offizielle Frage des Kantons Zürich (Gemeindeamt, Stand Mai 2025). Erklärung: Swiss Passport.