Können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein neues Gesetz stoppen?

Mit dem Referendum kann das Volk über ein neues Gesetz abstimmen, bevor es gilt. Sagt die Mehrheit Nein, tritt das Gesetz nicht in Kraft.

Häufige Fehler

A: Ja - mit einer Initiative

Eine Initiative schlägt etwas Neues für die Verfassung vor. Um ein Gesetz des Parlaments zu stoppen, braucht es das Referendum.

B: Nein - nur der Bundesrat kann Gesetze ändern

Gesetze macht das Parlament, nicht der Bundesrat. Und das Volk kann sie mit dem Referendum stoppen.

C: Nein - nur der Nationalrat kann Gesetze ändern

Der Nationalrat entscheidet nicht allein, auch der Ständerat muss zustimmen. Das letzte Wort kann das Volk haben.

Das Referendum: ein Gesetz stoppen

Das Parlament macht die Gesetze. Nationalrat und Ständerat beschliessen sie gemeinsam. Das Volk kann ein neues Gesetz aber stoppen. Das Werkzeug dafür heisst Referendum. Beim Referendum sagt das Volk Ja oder Nein zu einem Beschluss, den das Parlament schon gefasst hat.

Mitbestimmen: Rechte und Pflichten · Initiative und Referendum

Quellen

• stadt-zuerich.ch
• ch.ch
• ch.ch

Offizielle Frage des Kantons Zürich (Gemeindeamt, Stand Mai 2025). Erklärung: Swiss Passport.