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Mitbestimmen: Rechte und Pflichten · Gesetze und Verbote

Was verboten ist und was geschützt wird

Thema

Die Bundesverfassung schützt die Würde und das Leben jedes Menschen. Deshalb sind Folter und jede grausame oder unmenschliche Behandlung verboten. Auch die Todesstrafe ist verboten. Erlaubt sind andere Strafen, zum Beispiel eine Geldstrafe, Gefängnis oder gemeinnützige Arbeit. Die Polizei darf niemanden zu einer Gefängnisstrafe verurteilen. Wer mit einer Strafe nicht einverstanden ist, kann ein Gericht entscheiden lassen.

Die Meinungsfreiheit ist gross. Man darf den Bundesrat kritisieren, an Demonstrationen teilnehmen und religiöse Zeichen tragen. Es gibt aber Grenzen. Verboten ist, öffentlich falsche Dinge über eine Person zu behaupten, die ihrem Ruf schaden. Verboten ist auch, Menschen wegen ihrer Herkunft oder Religion öffentlich herabzusetzen. Das ist Diskriminierung und strafbar.

Die Privatsphäre ist geschützt. Private Informationen über eine Person darf man nur veröffentlichen, wenn sie zustimmt oder ein Gesetz es erlaubt. In der Schweiz darf man nur mit einer Person gleichzeitig verheiratet sein. Wer zwei Ehen hat, macht sich strafbar. Unverheiratet zusammenzuleben ist dagegen erlaubt.

Schweizerinnen und Schweizer dürfen nicht aus der Schweiz ausgewiesen werden. An einen anderen Staat ausgeliefert werden dürfen sie nur, wenn sie selbst einverstanden sind. Eine Ausnahme gibt es für Prozesse vor internationalen Strafgerichten: Dorthin kann die Schweiz auch eigene Bürger übergeben.

Wichtige Begriffe

Folterverbot
Niemand darf gefoltert oder unmenschlich behandelt werden.
üble Nachrede
Öffentlich etwas behaupten, das den Ruf einer Person schädigt; das ist strafbar.
Datenschutz
Schutz der privaten Informationen einer Person vor Missbrauch.
Auslieferung
Ein Staat übergibt eine Person an einen anderen Staat für ein Strafverfahren.

Fragen zu diesem Thema

  1. Was ist in der Schweiz verboten?Richtige Antwort: A, Man darf keine falschen Behauptungen über Personen öffentlich verbreiten.
  2. Durch was wird der Persönlichkeits- oder Datenschutz verletzt?Richtige Antwort: D, Wenn private Informationen über einzelne Personen ohne gesetzliche Grundlage oder ohne Zustimmung der Person veröffentlicht werden.
  3. Was verbietet die Schweizer Bundesverfassung?Richtige Antwort: C, Es darf niemand gefoltert werden.
  4. Was ist in der Schweiz verboten?Richtige Antwort: D, andere Menschen wegen ihrer Herkunft oder Religion öffentlich zu beschimpfen
  5. Welche Strafe verbietet die Bundesverfassung?Richtige Antwort: C, die Todesstrafe
  6. Dürfen Schweizer Bürgerinnen und Bürger an andere Länder ausgeliefert werden?Richtige Antwort: D, Grundsätzlich nicht. Ausgenommen für Prozesse vor internationalen Gerichten.
  7. Was ist in der Schweiz verboten? Es ist verboten, …Richtige Antwort: C, als Mann mit zwei Frauen zur selben Zeit verheiratet zu sein.

Quellen